Reformwindigkeit

betr.: Berliner Rot-Rot

Die Linkspartei erhielt 2001 bei der Wahl in Berlin 366.000 Stimmen. Im Jahr 2006 verlor sie davon 181.000 Wählerstimmen, rund die Hälfte. Trotz dieses politischen Desasters will man um jeden Preis erneut regieren. Es stünde an, personelle Konsequenzen zu ziehen, wie Gesine Lötzsch fordert. Die Berliner PDS befindet sich in einer extrem geschwächten Position, sodass sie leicht dirigierbares Freiwild für die SPD wird.

Gregor Gysi empfiehlt jedoch, auf den Regierungsplätzen in Berlin kleben zu bleiben, wie einst die graue Garde im SED-Politbüro. Rot-Rot ist chancenlos, wenn große Teile der Basis der Linkspartei dies nicht mehr wollen und die Mehrheits-WASG in Berlin ohnehin nicht. Es wird Zeit, dass wieder hochwertige Oppositionsarbeit geleistet und gelernt wird. Das sollte sich auch bei Freunden mit hoher Reformwendigkeit, zuweilen auch Reformwindigkeit und Karrierestreben, rumgesprochen haben. Berlin ist ein Lehrstück geworden, wie Regierungsarbeit nicht laufen sollte. Gewiss wird es auch Positives zu verbuchen geben und Regieren ist sicher kein Spaziergang. Aber das Gesamthaus steht schief. Hans Modrow ist zuzustimmen, eine Berliner rot-rote Koalition kann angesichts ihres innerparteilichen Konfliktpotenzials dazu führen, den Vereinigungsprozess zwischen WASG und Linkspartei zu gefährden. MARKO FERST, Gosen