Höhnscher Privatclub

betr.: „PFT vergiftet Grüne“, taz nrw vom 16. 9. 06

Mit Überraschung habe ich den Leserbrief von Friedrich Ostendorff in der taz gelesen. Er geht zwar weiterhin davon aus, dass das Giftproblem in den Böden des Sauerlands mit Mängeln und Versäumnisse in der Bioabfallverordnung bzw. deren Umsetzung zusammenhängt, will aber nunmehr nicht die dafür zwischen 1995 und 2005 zuständig gewesene Ministerin und jetzige stellvertretende Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Bärbel Höhn, angegriffen haben. Nach dem Rückzug meiner Anzeige gegen Frau Höhn in diesem Zusammenhang rief mich Ostendorff an und bestätigte mir genau diese von ihm dann auch in der taz geäußerten Bedenken gegen Frau Höhn. Er wollte damals von mir wissen, wie ich denn nun unter Druck gesetzt worden wäre, da ich die Anzeige zurückzog. Warum widerruft er nun? [...]

Wenn man sich anschaut, was mittlerweile für eine Druckkulisse aufgebaut wird, weil Menschen zu Recht nach der Verantwortung der ehemaligen Umweltministerin Höhn im Zusammenhang mit den Giftmüllskandal fragen, dann kann einem Angst und Bange um die grüne Partei werden.

Frau Höhn war zuständig für die Umsetzung der Bioabfallverordnung. Sie war zuständig für die Kontrolle der Anlagen. Ihre rechte Hand im Ministerium, [Staatssekretär, d.Red.] Harald Friedrich, hatte alle Informationen über PFT und Giftmüllströme in NRW. Es gab mindestens seit 2002 eindeutige Hinweise über ein Giftproblem. Friedrich und sein Verhalten ist letztlich die Ursache dafür, dass für mich und meinen Kreistagskollegen Reinhard Loos eine sachorientierte Arbeit in der grünen Kreistagsfraktion vor Ort nicht mehr möglich war. Deswegen haben wir die neue Fraktion „Sauerländer Bürgerliste“ gegründet und sollen nun auf dem Folterstuhl der Inquisition zum Austritt aus der Partei bewegt werden.

Wenn es in der grünen Partei nicht mehr möglich ist, Fragen zu stellen, was im Ministerium unter Höhn so gelaufen ist, ohne gleich einem Strafgericht unterzogen zu werden, dann frage ich mich, ob sie ein Höhnscher Privatclub ist, der demokratische Umgangsformen an den Türen der ehemaligen Ministerien abgegeben hat.

MATTHIAS SCHULTE-HUERMANN, Kreistagsabgeordneter„Sauerländer Bürgerliste“, Mitglied Bündnis 90/Die Grünen

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