Gespräche statt Geld

HOCHSCHULEN Verlässliche Finanzen für Wissenschaft und Forschung fordert die Opposition vom Senat

Eine Kurskorrektur in der Hamburger Wissenschaftspolitik haben am Donnerstag die vier Oppositionsfraktionen in der Bürgerschaft gefordert. Einzig die regierende SPD sah dafür keinen Grund.

Langfristig verlässliche finanzielle Rahmenbedingungen für die Hochschulen seien notwendig, das ist Konsens. Was das bedeutet, ist indes strittig. So wollen CDU und FDP „mehr Exzellenz statt Mittelmaß“, Grüne und Linke fordern eine Grundfinanzierung, die den Hochschulen Spielraum zur Entwicklung lässt. Dass der SPD-Senat noch immer keinen Hochschulentwicklungsplan vorgelegt hat, sei „politisches Versagen“, findet die grüne Fraktionsvize Eva Gümbel.

Anlass für die Debatte ist ein vorige Woche veröffentlichter Appell von Alt-Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD), Ex-Finanzsenator Wolfgang Peiner (CDU) und des früheren Stadtentwicklungssenators Willfried Maier (Grüne). Sie hatten gefordert, dass Hamburg zu einer „Wissenschaftsmetropole“ werden müsse. Dafür solle ein überparteiliches und international besetztes Gremium ein Konzept entwerfen.

Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD) wies die Vorwürfe der Opposition zurück. Sie will sich aber demnächst mit den drei Ex-Politikern zu einem Gespräch treffen. Mehr Geld für die Hochschulen stellte sie jedoch nicht in Aussicht.  SMV