Grüne sollen locker bleiben

Wahlkampf Ströbele warnt im taz-Interview vor Euphorie

Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hat seine Partei vor übertriebener Euphorie im Falle eines Wahlsiegs in Berlin gewarnt. „Ich rate zur Vorsicht“, sagte er im taz-Interview. „Wir müssen ehrlich sein mit Wahlaussagen, vor allem solchen, die Geld kosten. Ich will keine Forderung, von der wir nicht sagen, wann und wie wir sie erfüllen können.“ Die Regierungspraxis werde nicht leicht werden: „Häufig wird es heißen, wir würden ja gerne, aber wir haben kein Geld.“ Grund seien „die Schulden aus CDU-Regierungszeiten. Die müssen runter.“

Die Grünen liegen derzeit in Umfragen bei rund 30 Prozent und damit – je nach Studie – bis zu 8 Prozentpunkte vor der SPD. Am Wochenende wollen sie auf einem Landesparteitag die Bundestags-Fraktionsvorsitzende Renate Künast als Spitzenkandidatin für die Wahl am 18. September 2011 aufstellen.

Mieten als Thema

Der 71-Jährige nannte inhaltliche Schwerpunkte für eine eventuelle grüne Regierungszeit: „Wir müssen konkrete inhaltliche Vorschläge finden, die die Fantasie beflügeln, dass die Leute sagen: Es wäre toll, wenn sich die Stadt so verändern würde.“ Dringend nötig sei ein Konzept gegen steigende Mieten: „Wenn da nichts passiert, wird es hier bald nicht mehr so liebens- und lebenswert sein wie im Moment. Mieterhöhungen müssen gedeckelt werden.“ (taz)

Montagsinterview SEITE 24