Recycling-Börsen bedroht

Die Bremer Recycling-Börsen stehen 25 Jahre nah ihrer Gründung vor dem Aus. Das befürchtet Wolfram Hublitz, Geschäftsführer des „Verein für Recycling und Umweltschutz Bremen-West e. V.“. Die 25 bislang geförderten Arbeitsplätze in den Börsen Gröpelingen, Hastedt, Tenever und der Neustadt fielen ab Januar 2011 ersatzlos weg. Die Börsen, in denen Arbeitslose beschäftigt sind, werden bislang über Mittel des Europäischen Sozialfonds gefördert. Sie recyceln Möbel, Elektrogeräte und Hausrat.

Geld für Y-Trasse?

Handelskammer und die CDU fordern einen Bremer Beitrag zu so genannten Y-Trasse, einer Bahn-Neubaustrecke von Hannover nach Bremen und Hamburg. Mit eineinhalb Millionen Euro sei der geforderte Bremer Beitrag „vergleichsweise gering“. Niedersachsen beteiligt sich mit zehn Millionen Euro, Hamburg mit 3,5 Millionen. Der Verkehrsclub Deutschland lehnt die seit 20 Jahren diskutierte Trasse ebenso ab wie der unmittelbar betroffene Kreis Rotenburg.

Entspannt einkaufen

Die FDP fordert in einem so genannten Verkehrskonzept den zügigen Ringschluss der Autobahn 281 und „ein Überdenken des Verkehrskonzepts für den Bremer Nordosten“. Auch ein Gesamtkonzept für die Bremer Innenstadt sei „von großem Nutzen sowie ein Garant für entspannte und wirtschaftsfördernde Innenstadteinkäufe“, erklären die Liberalen.

OB-Klage abgewiesen

Das Oberverwaltungsgericht hat die Beschwerde eines Bremerhavener Stadtverordneten von „Bürger in Wut“ gegen die Ausschreibung des Bremerhavener Oberbürgermeister-Postens zurück gewiesen. Es ließ dabei offen, ob die Ausschreibung fehlerhaft war. Maßgeblich sei ausschließlich, dass durch sie keine Rechtsposition des Antragstellers als Stadtverordneter verletzt worden sei. (taz, epd)