NPD will in Bremen marschieren

DEMONSTRATION Die Partei plant für den 1. Mai eine bundesweite Veranstaltung in der Hansestadt. Es wäre dann der erste Aufmarsch seit viereinhalb Jahren

Für die 1.-Mai-Demos der NPD wird in der Regel massiv mobilisiert

Die NPD plant offenbar für den 1. Mai 2011 eine Demonstration in Bremen. Nach Informationen der taz soll es sich dabei um eine der bundesweiten, zentralen Veranstaltungen der Rechtsextremisten handeln. Angeblich will die Partei ihr Vorhaben am kommenden Montag öffentlich bekannt geben. Die NPD nutzt den „Tag der Arbeit“ seit langer Zeit traditionell für Aufmärsche, zu denen deutschlandweit in der Neonazi-Szene mobilisiert wird. Dann wäre es der erste Aufmarsch der NPD in Bremen seit viereinhalb Jahren.

Im November 2006 hatte der Bremer Landesverband der Partei einen Aufmarsch durch den von vielen MigrantInnen bewohnten Westen der Stadt angemeldet. Doch die rund 120 Rechtsradikalen kamen nicht vom Fleck. Trotz eines Aufgebotes von 2.300 Polizisten gelang es fast 10.000 Gegendemonstranten, die Marschroute der Rechten zu blockieren. Ein unter dem Motto „Keinen Meter“ firmierendes Bündnis hatte monatelang gegen den NPD-Aufmarsch mobilisiert. Unter den NPD-Gegnern waren neben Autonomen und Bürgern auch der Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) und der damalige Innensenator Thomas Röwekamp (CDU).

Wegen interner Querelen war der Mobilisierungserfolg der Rechten damals begrenzt. Unter anderem weil eine führende Bremer NPDlerin mit einem Türken verheiratet gewesen sein soll, waren Teile der norddeutschen Kameradschaftsszene auf Distanz zu dem Landesverband gegangen und hatten den Aufmarsch boykottiert.

Das könnte diesmal anders werden. Denn für die 1.-Mai-Demos der NPD wird in der Regel massiv mobilisiert. Am 1. Mai dieses Jahres folgten in Rostock, Berlin und Schweinfurt insgesamt über 2.500 Rechtsradikale den Aufrufen der NPD. 2008 war es in Hamburg zu schweren Krawallen gekommen, als sich 1.500 Rechtsradikale, darunter viele Angehörige der militanten freien Kameradschaftsszene versammelt hatten.

Derzeit versucht die Bremer NPD mit einer Kampagne gegen eine „Bremerhavener Großmoschee“ zu punkten, konnte damit bisher jedoch kaum öffentlichkeitswirksam in Erscheinung treten. CJA