Versteckter Pferdekuss

ÜBERWACHUNG Das ARD-Radiofeature „Der Staat und seine Trojaner“ zeigt, wie deutsche Behörden spionieren

Odysseus ist schuld. Der antike Stratege konnte nicht ahnen, dass seine List, die einst Troja zu Fall brachte, zum Ideengeber einer Form digitaler Überwachung werden würde. Doch aus dem hölzernen Pferd ist ein verstecktes Programm geworden. Die Angreifer verbergen sich heute hinter dem Begriff: „Quellen-Telekommunikationsüberwachung“, kurz Quellen-TKÜ.

Deren Geschichte, also die der digitalen Überwachung privater Rechner („Monitoring“) bei schwerem Straftatverdacht, sowie den institutionellen Strukturen dahinter, versucht das Radiofeature „Der Staat und seine Trojaner“ aufzuklären.

Autor Achim Nuhr beginnt seine Geschichte mit der Enttarnung eines „Staatstrojaners“ 2009 durch die Experten vom Chaos Computer Club. Die Schnüffelsoftware finden die Hacker im Papierkorb eines ihnen zugesandten Rechners. Autor Nuhr stellt bald fest: „Die Ermittlungsmethode ist neu, hochbrisant und […] rechtswidrig.“

Er zeichnet die bis heute andauernde Debatte um den Schutz digitaler Privatsphäre nach, die Ende 2011 den deutschen Bundestag erreicht. Damals sagt der CSU-Innenpolitiker Hans Peter Uhl erbost im Plenum: „Es wäre schlimm, wenn unser Land regiert werden würde von Piraten und Chaoten aus dem Computer Club. Es wird regiert von Sicherheitsbeamten, die dem Recht und dem Gesetz verpflichtet sind.“

Beängstigend zeigt das Feature, welche Dienstleister die Software liefern. Es tauchen Firmen auf, die anscheinend auch autoritären Staaten bei der Überwachung Oppositioneller – wie etwa in Bahrain – helfen. Ein Branchenaussteiger sagt schließlich: „ Es ist nicht wirklich sinnvoll möglich, die Überwacher zu überwachen.“ JSCH

„Der Staat und seine Trojaner“: Download des Features und alle Sendetermine auf www.radiofeature.ard.de