: Ohne Schleuse kein Schleuser
Wolfgang Bosbach (CDU) plant drastische Maßnahmen, um Verbrechen zu verhindern
Wolfgang Bosbach ist Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und, wie es offiziell heißt, dort zuständig für die Bereiche Innen, Recht, Vertriebene, Flüchtlinge, Sport, Kunst, Kultur und Medien. Und in den Medien ist er momentan Tag für Tag zu besichtigen mit immer neuen brisanten Vorschlägen. Für Aufsehen sorgte er kürzlich mit einem ganz besonderen Vorstoß: Bosbach sagte der Bild-Zeitung, Sexualstraftäter, die ihre Strafe verbüßt haben, sollten in Zukunft weder ein Auto besitzen noch fahren dürfen. Grund sei, so Bosbach, dass die meisten Sexualstraftaten mithilfe eines Fahrzeugs vorbereitet und begangen würden. „Wenn man diese Straftäter schon freilassen muss, sollten wir die Hürden so hoch wie möglich legen, damit ein Folgeverbrechen verhindert werden kann“, meinte Bosbach.
Was aber nur wenig bekannt ist: Das geplante Autoverbot für Sexualstraftäter ist nur einer von unzähligen weiteren Gesetzentwürfen, mit denen Bosbach und seine Partei den gesamten Verbrechersumpf trockenlegen will, sobald er selbst wieder trocken ist, denn ganz nüchtern kann er bei seiner grandiosen Idee nicht gewesen sein. Aber von einem gewissen Blutalkoholspiegel aus betrachtet, hat der Bosbach- Plan durchaus etwas für sich. Schon sogenannte Kavaliersdelikte könnten von Anfang an verhindert werden. So ist zum Beispiel seit langem bekannt, dass Schwarzfahrer ihr dunkles Tagwerk mithilfe von öffentlichen Verkehrsmitteln durchführen. Die Dienstleistungserschleicher werden also künftig weder Busse noch Bahnen besitzen dürfen. Auch das Mitfahren wird ihnen untersagt.
Auch Mörder müssen sich in Zukunft warm anziehen. Mordwerkzeuge wie Pistolen, Kabelbinden oder Wolfgang-Petry-Schallplatten werden ihnen nicht mehr an die Hand gegeben, da sie ihre Morde in den meisten Fällen mit solchen Hilfsmitteln vorbereiten und begehen.
Besonders hart von den Bosbach-Gesetzen betroffen aber sind Schleuserbanden. Wenn Schleuserbanden anrücken, werden künftig Schiffshebewerke und Schleusen verschlossen werden.
Doch die Bosbach-Pläne gehen noch weiter. Da bekanntlich nicht ein Banküberfall, sondern das Gründen einer Bank das größte anzunehmende Verbrechen ist, sollen künftig, um Banküberfälle und -gründungen gleichermaßen zu vermeiden, Banken ganz geschlossen werden. Dazu zählen insbesondere auch Parkbänke.
Um aber das Verbrechen mit Stumpf und Stiel aus unserer Gesellschaft auszureißen, werden ab dem kommenden Jahr alle Fluchtmöglichkeiten beseitigt. Fluchtwege wie Straßen und Plätze, aber auch Hinterhöfe oder Kirchen werden dichtgemacht.
Ab dem zweiten Quartal 2007 wird das Autoverbot dann nicht nur für Vergewaltiger gelten, sondern auch für SPD-Politiker, Gewerkschafter, Grüne und sonstige politische Gegner der CDU. Sogar seine Parteifreunde will Bosbach von seinen brillanten Plänen nicht grundsätzlich ausschließen, da Politiker ihre verbrecherischen Absichten meist in abgedunkelten Dienstlimousinen aushecken. Diese Forderung sorgte allerdings für ersten Unmut innerhalb der ohnehin schon von einem Stimmungstief belasteteten großen Koalition. Für einhellige Zustimmung sorgte hingegen der Vorschlag, der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele solle nicht mehr Fahrrad fahren dürfen, da ihm die meisten seiner wahnwitzigen Ideen auf dem Drahtesel kämen.
Der Forderungskatalog, der in Unionskreisen bereits „Bosbachs Endlösung“ genannt wird, löste in der gesamten Gesellschaft eine heftige Debatte aus. So forderte der Kinderschutzbund, dass Minderjährigen die Bravo-Sammlung entzogen werden müsse, da diese zur Planung und Durchführung von gefährlichen Sympathiebekundungen für Tokio Hotel oder gar die Toten Hosen genutzt würden. Des Weiteren sollten Fernsehsender wie MTV und Viva sofort abgeschaltet werden, da sie ein Sprachrohr der organisierten Klingeltonkriminalität seien.
Kirchen und Wohlfahrtsverbände nutzten die Debatte zu dem überraschenden Appell, man solle den Islamisten das Paradies versperren, die Jungfrauen könnten sich dann als 1-Euro-Kräfte bei der Caritas bewerben. Die Islamisten reagierten gewohnt empört, im gesamten Nahen Osten kam es zu wütenden Demonstrationen, in Bagdad wurden christliche Kirchen angezündet und in Bayreuth starben mehrere Nonnen.
Die Lage eskaliert. Der Bosbach-Plan lässt nicht nur die große Koalition, sondern die gesamte Berliner Republik wackeln. Und alles nur, weil ein Unionspolitiker offenbar zu tief ins Glas geschaut hat. Doch der Verantwortliche wäscht seine Hände in Unschuld und beteuert, er habe nur einen „Denkanstoß“ geben wollen. Zeit zum Nachdenken ist jetzt tatsächlich vonnöten. Man sollte darüber nachdenken, diesen Wolfgang Bosbach endlich aus dem Verkehr zu ziehen.
GREGOR MOTHES