Polizei auf Anti-Terror-Streife

SICHERHEIT Innenminister de Maizière warnt vor möglichen Anschlägen im November. Schwer bewaffnete Polizisten auf Bahnhöfen und Flughäfen

BERLIN taz/afp | Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat am Mittwoch vor möglichen Terroranschlägen in Deutschland Ende November gewarnt. Auf Flughäfen und Bahnhöfen patrouillierten mit Maschinenpistolen bewaffnete Polizisten. Möglicherweise komme es in den kommenden Tagen auch im Einzelfall zu Kontrollen an den innereuropäischen Grenzen, kündigte de Maizière an.

Nach seinen Angaben erhielten die deutschen Behörden Hinweise von „ausländischen Partnern“ auf für Ende November geplante Anschläge. Unabhängig davon hätten eigene Ermittlungen des Bundeskriminalamts (BKA) die „nachhaltigen Bestrebungen islamistischer Gruppen zu Anschlagsplanungen“ in Deutschland bestätigt. Zuvor war in Sicherheitskreisen seit Wochen von Hinweisen auf Anschlagsszenarien die Rede, die auch Deutschland treffen könnten. Der Innenminister verglich die aktuelle Gefahrenlage mit der vor der Bundestagswahl 2009, als nach einer Häufung von gegen Deutschland gerichteten islamistischen Drohvideos stärkere Sicherheitsvorkehrungen beschlossen worden waren.

Bis Freitag werden sich de Maizière und die Länderinnenminister bei ihrer gemeinsamen Konferenz in Hamburg mit dem Thema befassen. Die SPD versprach, mit der Regierung „bei den notwendigen Maßnahmen zusammenzuarbeiten“.

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