AKW-Laufzeiten

Im Koalitionsstreit um längere Laufzeiten für Atomkraftwerke hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) ihren Kabinettskollegen Michael Glos (CSU) in die Schranken verwiesen. Glos hatte betont, dass sein Wirtschaftsministerium über den Antrag des Stromkonzerns RWE auf Laufzeitverlängerung für das Kraftwerk Biblis A mitbestimmen wolle. Nach Ansicht des Justizministeriums ist jedoch Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) allein zuständig. Ablehnen könne er den Antrag ohne Rücksprache. Einvernehmen mit Glos und dem Bundeskanzleramt sei nur erforderlich, wenn Gabriel dem Antrag zustimmen wolle. ap