: Personalwechsel in Niedersachsen
DIE LINKE Auf dem Parteitag in Emden wurde Manfred Sohn zum neuen Vorsitzenden gewählt. Die Aufgabe des umstrittenen Chefs: seine Partei bis zur Kommunalwahl im Jahr 2011 regierungsfähig machen
Die niedersächsische Linke hat einen neuen Vorsitzenden. Der Fraktionsvorsitzende im niedersächsischen Landtag, Manfred Sohn, ist Nachfolger von Dieter Dehm an der Spitze der Landespartei. Auf einem Parteitag im ostfriesischen Emden bekam der 55-Jährige gut 81 Prozent der Delegiertenstimmen.
In die Doppelspitze wiedergewählt wurde die bisherige Landesvorsitzende Giesela Brandes-Steggewentz mit 67 Prozent der Stimmen. Neue Geschäftsführerin des rund 3.500 Mitglieder starken Landesverbandes wurde die 31-jährige Maren Kaminski. Der 60-jährige Dehm hatte nach sieben Jahren an der Spitze nicht mehr kandidiert.
Ihren politischen Kurs will Niedersachsens Linke auch nach dem personellen Wechsel an der Parteispitze nicht verändern. „Mit mir als Landesvorsitzendem ist die Linke in Niedersachsen schlagkräftig und oppositionsfähig geworden“, sagte Dehm. Das Feld sei bestens bestellt und deshalb werde die Linke bei der Kommunalwahl 2011 auch die erfolgreichste Partei. „Die Aufgabe meines Nachfolgers wird es sein, die Linke regierungsfähig zu machen.“
In seiner Abschiedsrede warb Dehm für die Rekommunalisierung von privatisierten öffentlichen Einrichtungen. Damit müsse die Linke den Kommunalwahlkampf 2011 beginnen und zuvor bereits „Appetit auf öffentliches Eigentum gemacht haben“. Dieses Thema solle Verhandlungsthema mit der SPD werden.
Der neue Chef Manfred Sohn zog bei der Landtagswahl 2008 über die Landesliste in den Landtag ein und wurde zu einem der zwei Fraktionsvorsitzenden gewählt. Zudem ist er finanz- und haushaltspolitischer Sprecher seiner Landtagsfraktion.
Bei den politischen Gegnern ist er nicht unumstritten. Er hatte sich in einem Artikel für die Zeitschrift Ossietzky im Jahr 2006 eine Auffassung Hans Modrows zu eigen gemacht und geschrieben, „dass die DDR über 40 Jahre lang der friedlichere und sozial gerechtere Teil Deutschlands war“. (dpa/taz)