: Bizarre Vorhaben, dilettantische Pläne
In Düsseldorf, Stuttgart und München laufen derzeit Großprozesse gegen mutmaßliche islamistische Terroristen
FREIBURG taz ■ Nicht alle Islamistenprozesse stehen so im Licht der Öffentlichkeit wie die Verfahren, die mit den Anschlägen auf das World Trade Center zu tun haben. Seit Monaten laufen an Oberlandesgerichten (OLG) drei Großprozesse. Meist geht es um gescheiterte Anschläge.
Düsseldorf: Dem Iraker Ibrahim Mohamed K. wird die Mitgliedschaft im terroristischen Al-Qaida-Netzwerk vorgeworfen. Er soll den Auftrag gehabt haben, in Deutschland Muslime für Selbstmordattentate im Irak anzuwerben. Außerdem soll K. erfolglos versucht haben, Nuklearmaterial für den Bau einer „schmutzigen Bombe“ zu kaufen. Mitangeklagt ist Yasser Abu S., der sich im Irak als Attentäter opfern wollte. Gemeinsam mit seinem Bruder Ismael Abu S. wollte er seinen Tod noch zu einem bizarren Versicherungsbetrug zugunsten Al-Qaidas nutzen.
Stuttgart: Hier wird seit Juni gegen drei Iraker verhandelt, die im Dezember 2004 einen Anschlag auf den damaligen irakischen Präsidenten Ijad Allawi planten. Die Tat sollte bei einem Deutschlandbesuch Allawis in Berlin ausgeführt werden. Die Polizei hörte jedoch Telefone ab und nahm die drei Verschwörer – Ata R. aus Stuttgart, Mazen H. aus Augsburg und Rafiq Y. aus Berlin – fest. Sie werden der nordirakischen Terrorgruppe Ansar al-Islam zugerechnet. Waffen oder Sprengstoff wurde bei den Männern nicht gefunden. Ermittler gingen von einem relativ spontanen und dilettantischen Plan aus.
München: Auch dieser Prozess begann im Juni und steht in Verbindung mit der Gruppe Ansar al-Islam. Hier sind zwei Männer angeklagt, die unter anderem Geld für Anschläge in der Heimat gesammelt haben sollen. Der Prozess gegen den Nürnberg lebenden Dieman Abdulkadir I. sowie Farhad A. aus München ist ein Folge des Prozesses gegen Lokman A., der im Januar vom OLG München zu sieben Jahren Haft wegen Mitgliedschaft bei Ansar al-Islam verurteilt worden war.
Wegen der versuchten Anschläge auf Regionalzüge in NRW laufen die Ermittlungen noch. Einer der mutmaßlichen Täter ist in Deutschland inhaftiert, der andere im Libanon. Generalbundesanwältin Harms wartet auf die libanesischen Verhörprotokolle. Wann sie Anklage erhebt, ist noch nicht absehbar. Christian Rath