Kiel will es rasanter

Der schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister Dietrich Austermann (CDU) möchte den Nord-Ostsee-Kanal so schnell wie möglich ausbauen. Problem: Der Bundesrat hat sich gestern dagegen entschieden, das Vorhaben in die Liste der zu beschleunigenden Verkehrsprojekte aufzunehmen.

Sie enthält Wasserstraßen, Schienenwege und Autobahnen mit einer „überragenden verkehrlichen Bedeutung“. Dazu gehört etwa die ICE-Trasse Frankfurt - Mannheim. Diese Bauverfahren werden vorangetrieben – mit dem Infrastruktur-Planungs-Beschleunigungs-Gesetz. Im Klagefall ist nur noch ein Gericht zuständig: das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, das bislang nur Revisionsinstanz war. So verkürzen sich Baumaßnahmen „um bis zu zwei Jahre“, sagt SPD-Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee.

Nach den Planungen soll der 100 Kilometer lange Nord-Ostsee-Kanal bis 2014 für rund 130 Millionen Euro ausgebaut werden. Die Kosten übernimmt der Bund. Die Wasserstraße wird für moderne Frachtschiffe begradigt und verbreitert – von 102,50 auf 130 Meter. Die ersten Bagger sollen 2009 anrücken. Austermann findet das zu spät.

Gestern gab er sich trotz allem zuversichtlich, den Bau früher beginnen zu können. Tiefensees Ministerium habe ihm „zugesichert“, so sagte er, den Kanalausbau mit „nahezu der gleichen Intensität zu unterstützen, als stünde er auf der Beschleunigungsliste“. HG/DPA