Kohle nicht sicher

Die Kohlerunde in Berlin bleibt wohl ohne Ergebnis. Fortsetzung im Januar. Börsengang der RAG im Plan

DÜSSELDORF taz ■ Die Zukunft der deutschen Steinkohle bleibt unsicher. „Es wird zu keiner einer abschließenden Einigung kommen, sagte NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) gestern. Heute tagt zunächst der Koalitionsausschuss von Union und SPD, morgen findet in Berlin der „Kohlegipfel“ statt. Neben Rüttgers werden Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU), Finanzminister Peer Steinbrück (SPD), RAG-Chef Werner Müller, IG BCE-Chef Hubertus Schmoldt und der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) an den Gesprächen teilnehmen.

Das letzte Spitzengespräch vor zwei Wochen war am Widerstand der SPD gescheitert. Finanzminister Steinbrück hatte für seine Partei die Forderung nach einem so genannten Sockelbergbau mit zwei bis drei Zechen über das Jahr 2018 hinaus in die Kohlerunde eingebracht. Ursprünglich sollten verschiedene Ausstiegsszenarien erörtert werden. Mit einer Einigung wird nun im Januar gerechnet.

Die Verschiebung im Zeitplan hat vorerst keinen Einfluss auf den Börsengang des Essener RAG-Konzerns. „Wir befinden uns im Plan“, sagte RAG-Sprecherin Barbara Müller. Der Konzern will den so genannten „weißen Bereich“ aus Immobilien, Kraftwerkstechnik und Chemie an die Börse bringen. Die jährlich mit 2,5 Milliarden subventionierte Deutsche Steinkohle soll durch den Erlös aus dem Börsengang in eine Stiftung übernommen werden, die für die Folgekosten aufkommt. Die Landesregierung macht den Börsengang vom Kohleausstieg abhängig.

Gerüchte, wonach RAG-Chef Werner Müller nach dem Börsengang aus dem Vorstand des Konzerns ausscheiden wolle, um Vorsitzender der Stiftung zu werden, nannte RAG-Sprecherin Müller eine „nicht sehr originelle Spekulation ohne Substanz“.

HOLGER PAULER