Frisches Geld für die Musik

Elbphilharmonie: Mehrkosten sind für Finanzsenator Peiner kein Problem. Schließlich sprudeln die Steuerquellen

Die Mehrkosten für den Bau der Elbphilharmonie in der Hafencity sind aus Sicht von Finanzsenator Wolfgang Peiner (CDU) kein arges Problem. Die zusätzlichen 37 Millionen Euro „müssen dann aus den Rücklagen entnommen werden“, erklärte der zum Jahresende aus dem Amt scheidende Finanzsenator gestern auf seiner letzten Haushaltspressekonferenz.

Mindestens 501,2 Millionen Euro mehr als erwartet nimmt Hamburg in diesem Jahr ein, „weil die Konjunktur angezogen hat“, wie Peiner sagte. Die Hälfte davon setzt er zur Schuldentilgung ein. Außerdem senkt er die Neuverschuldung um 50 Millionen Euro. Der Rest geht in die Rücklagen. Dieser Topf ist mit rund 300 Millionen Euro gut gefüllt, und er wird noch voller. Um runde 200 Millionen will Peiner diese Notreserve auffüllen, weil die Steuereinnahmen sprudeln.

Bis 2012 könne Hamburg es schaffen, „einen ausgeglichen Haushalt“ ohne neue Kredite vorzulegen, sagte Peiner. Die Weichen dafür seien gestellt. Jetzt muss nur noch sein designierter Nachfolger, der bisherige Bausenator Michael Freytag (CDU), in die richtige Richtung fahren.

Obwohl das Projekt teurer geworden ist, hat der Senat gestern den Bau der Elbphilharmonie beschlossen. Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hatte vor drei Wochen zugegeben, dass die Stadt dafür mit 114,3 Millionen 37 Millionen Euro mehr zahlen muss als ursprünglich geplant. Den Rest der insgesamt 241,3 Millionen Euro Baukosten finanzieren Mäzene und ein Investor. Die Bürgerschaft muss dem Bau- und Finanzkonzept Ende Februar noch zustimmen. SMV