Seltsam gelassene Debatte um Kliniken

GESUNDHEIT Ein Scheitern der Klinik-Sanierung erscheint aufgrund der komplexen Probleme realistischer als ein Erfolg. Doch im Parlament fehlt von Dramatik jede Spur

Ein recht bedrohliches Bild hatten Anfang des Jahres zwei Analysen von der finanziellen Situation der städtischen Krankenhausgesellschaft Gesundheit Nord (Geno) gezeichnet. Selbst unter günstigen Voraussetzungen, wenn alle Maßnahmen greifen, um Kosten zu senken und Einnahmen zu steigern, blieben Defizite in Höhe von jährlich 20 Millionen Euro, hatte der Landesrechnungshof gewarnt. Nur ein Drittel der von der Geno und dem Gesundheitssenator für notwendig gehaltenen Investitionen in Höhe von 316 Millionen Euro sei bisher abgesichert. Hinzu kämen die wegen Verzögerungen immer weniger zu kalkulierenden Kosten für den Neubau am Klinikum Mitte. Ähnlich hatte es der Bund der Steuerzahler gesehen – und die Schließung einer der vier Kliniken gefordert.

Doch von Dramatik war gestern in der Bürgerschaft, die über die Gutachten diskutierte, nichts zu spüren. Der CDU-Abgeordnete Rainer Bensch verteilte Schulnoten, um damit die Erfolglosigkeit der rot-grünen Koalition darzustellen, während seine Kollegin von der Linkspartei, Claudia Bernhard, mahnte, man dürfe „den Blick nicht aufs Betriebswirtschaftliche verengen“. Der SPD-Gesundheitspolitiker Winfried Brumma erklärte, nicht nur die Bremer Kliniken seien in einer schwierigen finanziellen Lage. Ähnlich betrachtete es der Gesundheitssenator Hermann Schulte-Sasse (parteilos), der die außergewöhnlich hohen Tarifsteigerungen für ÄrztInnen und Pflegekräfte als Problem ausmachte, unter denen die Hälfte aller Kliniken in Deutschland leide. Im übrigen werde an der Kostensenkung gearbeitet und 2014 sei erstmals seit 2012 – Keim-Skandal am Klinikum Mitte – mit einem positiven Betriebsergebnis zu rechnen.

Einzig die Redebeiträge der grünen Gesundheitspolitikerin Kirsten Kappert-Gonther ließen erahnen, dass die Kliniksanierung so schwierig ist, dass ihr Scheitern ein realistischeres Szenario ist als ein Erfolg. So könne man Doppelangebote an den verschiedenen Kliniken überhaupt erst dann abbauen, wenn der Neubau am Klinikum Mitte fertig sei. Was derzeit niemand sagen kann. Und klar sei zudem, dass bei einer „medizinischen Strategie für die Region“ auch Bettenkapazitäten ins Umland verlagert werden müssten. Zu dem Problem, dass gute MedizinerInnen nur dann einen Job annehmen, wenn ihnen hohe Gehälter geboten werden, fiel ihr ein, man könne sie mit einer guten Vereinbarkeit von Familie und Beruf locken.  EIB