: Darfur: Ein wenig UNO
UN-Teams zur Unterstützung der AU-Truppe dürfen nach Darfur. Blauhelme lehnt Sudans Regierung weiter ab
BERLIN taz ■ Nach monatelangem Tauziehen hat Sudans Präsident Omar el-Beshir einer militärischen Präsenz der UNO in der Kriegsregion Darfur zugestimmt. Damit kommt Beshir einem Ultimatum der USA zuvor, die mit Maßnahmen gegen Sudan gedroht hatten, sollte die sudanesische Regierung ihren Widerstand gegen eine UN-Stationierung nicht bis zum 1. Januar 2007 aufgeben. Beshir hat jedoch nach wie vor nicht der Ende August vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Blauhelmtruppe in Darfur zugestimmt, sondern lediglich dem Hinzufügen kleiner UN-Teams in die bestehende Eingreiftruppe „Amis“ der Afrikanischen Union (AU) in Darfur.
In einem Brief an UN-Generalsekretär Kofi Annan schrieb Beshir, die Stationierung von UN-Unterstützungskontingenten für die AU in Darfur solle „wie geplant“ erfolgen. Noch im November hatte Beshir das abgelehnt. In einer ersten Phase sollen die UNO 105 Militäroffiziere, 33 Polizeioffiziere und 48 internationale Mitarbeiter in die AU-Truppe Amis entsenden. Eine zweite Stufe der UN-Stationierung würde die Entsendung mehrerer hundert militärischer und ziviler UN-Mitarbeiter nach Darfur zusammen mit Lufttransportkapazitäten bedeuten. „Die Regierung wird jede erwünschte Hilfe leisten, um den erfolgreichen Abschluss dieser Stufen zu gewährleisten“, schrieb Beshir. Die dritte Stufe – eine bis zu 20.000 Mann starke UN-Blauhelmmission in Darfur als Ausweitung der bestehenden UN-Mission im Südsudan – lehnt Sudans Regierung weiterhin ab.
Die ersten neun UN-Polizisten sind nach AU-Angaben bereits in Darfur eingetroffen. Noch im Laufe dieser Woche sollen 43 Militärberater und 15 Polizeiberater folgen, erklärte AU-Sprecher Noureddine Mezni am Dienstag. Auf einem Treffen zwischen UNO, AU und Sudans Regierung waren zuvor letzte Formfragen geklärt worden: Das UN-Personal bei der AU-Truppe soll seine jeweiligen nationalen Uniformen tragen, dazu blaue UN-Mützen und ein AU-Armband. Auch die Zustimmung zu UN-Mützen stellt ein Zugeständnis der sudanesischen Regierung dar.
Die Rebellen in Darfur sagten, der vorgesehene Umfang der UN-Stationierung sei nicht genug. „Das geplante Mandat ist zahnlos“, erklärte Rebellenführer Abdelwahid al-Nur. „Wir wollen eine klare Festlegung auf den Schutz von Zivilisten, insbesondere Frauen und Kinder sowie Vertriebene.“ D.J.
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