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Archiv-Artikel

Nußbaum hätte auch Gelb verdient

Justizsenator Heilmann macht einen Rückzieher

VON UWE RADA

Dass Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) nach dem gestrigen Donnerstag als Verlierer feststehen würde, war abzusehen. Er hatte nur zwei Möglichkeiten: Entweder macht er einen Rückzieher. Oder er tritt zurück. Heilmann, der Unternehmer auf der Senatsbank, entschied sich für den Rückzieher.

Heißt das aber im Umkehrschluss, dass der andere Unternehmer, Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos, für SPD) als Sieger aus dem bislang schärfsten Krach zwischen Rot-Schwarz hervorgeht?

Wowereit nicht neutral

Glaubt man dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ist das so. „Interne Auseinandersetzungen im Senat sind kollegial und politisch zu klären.“ Das war Wowereits Fazit nach einem anderthalb Stunden dauernden Gespräch der Streithähne Heilmann und Nußbaum gestern, bei dem auch Wowereit und CDU-Chef Henkel dabei waren. Soll heißen: Mit seiner Forderung an Nußbaum, künftig nicht mehr zu behaupten, Heilmann könne bei der strittigen Vergabe des Gasnetzes befangen sein, habe der Justizsenator eine rote Linie überschritten.

Im Grunde ist das wie beim Fußball. Zwei Spieler geraten aneinander, aber nur einer bekommt eine gelbe Karte. Der Unterscheid ist nur der, dass Wowereit als Schiedsrichter nicht neutral ist. Wäre er es, hätte auch Nußbaum Gelb sehen müssen. Denn auch seine öffentliche Bekundung eines „Befangenheitsgefühls“ gegenüber Heilmann war alles, nur nicht die gewünschte „kollegiale“ Lösung.

Der Koalitionskrach dürfte damit nur vorläufig beendet sein. Schon vor der Abstimmung über das Gasnetz im Parlament könnte es wieder krachen.

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