Asean forciert den Binnenmarkt

Asiatischer Staatenbund beschließt Fahrplan für gemeinsamen Wirtschaftsraum

BANGKOK taz ■ Die künftige südostasiatische Freihandelszone soll den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen und Kapital garantieren. Darauf haben sich die Staats- und Regierungschefs des südostasiatischen Staatenbundes Asean am Wochenende geeinigt. Demnach soll der gemeinsame Markt mit etwa 550 Millionen Menschen schon im Jahr 2015 verwirklicht werden und nicht, wie ursprünglich vorgesehen, erst fünf Jahre später. „Asean will seine Handelsgebiete ausweiten, um eine der weltgrößten Wirtschaftszonen zu werden“, sagte die Gastgeberin des Gipfels, die philippinische Präsidentin Gloria Arroyo, in der Inselhauptstadt Cebu.

Damit das auch funktioniert, wollen die zehn Mitgliedsländer der vor 40 Jahren gegründeten Asean ein verbindliches Regelwerk einführen, wie es in der Europäischen Union praktiziert wird. Darin soll unter anderem das bisher geltende Konsensprinzip aufgehoben werden. Dieses habe wichtige Beschlüsse innerhalb der Asean oft zu lange hinausgezögert, so ein Sprecher. Übereinstimmungen zu erzielen war innerhalb des wirtschaftlich und politisch heterogenen Staatenbundes fast unmöglich.

Die Idee, eine Wirtschaftsgemeinschaft nach europäischem Vorbild zu schaffen, ist dabei keinesfalls neu: Ein entsprechendes Abkommen war von den Asean-Staaten bereits im Oktober 2003 auf der indonesischen Insel Bali unterzeichnet worden. Ziel war es damals, bis 2020 einen gemeinsamen Markt ohne Handelsschranken zu realisieren.

Ob dieses Ziel nun gar fünf Jahre früher zu erreichen ist, bleibt abzuwarten. Nach wie vor hinken die wirtschaftlich ärmsten Mitglieder Kambodscha, Laos und Birma hinter anderen südostasiatischen Ländern her. Ganz außen vor bleibt die Frage nach einer gemeinsamen Währung. Diese zu kreieren, erscheint angesichts des großen wirtschaftlichen Gefälles innerhalb Südostasiens unmöglich. Zumindest dürfte dies viele Jahre dauern, schätzt die in der philippinischen Hauptstadt Manila ansässige „Asiatische Entwicklungsbank“. Beispielsweise ist die Währung „Riel“ des bitterarmen Kambodschas bis heute nicht frei konvertierbar.

Mit der Einrichtung einer eigenen Freihandelszone will der südostasiatische Staatenbund vor allem gegen die wirtschaftlichen Schwergewichte China und Indien bestehen. Und doch kann sich die Asean dem Einfluss Chinas längst nicht mehr entziehen. Nicht zuletzt deshalb unterzeichneten die Asean-Staaten auf dem Gipfel in Cebu gleichzeitig ein Abkommen mit China, mit dem innerhalb der nächsten drei Jahre Handelsbeschränkungen verringert werden sollen. Das Handelsvolumen zwischen China und dem südostasiatischen Staatenbund wuchs allein im letzten Jahr um ein Viertel auf etwa 160 Milliarden US-Dollar. NICOLA GLASS