„Lebendig begraben“ hinter dicken Mauern

USA Amnesty International kritisiert langjährige Isolationshaft in US-Bundesgefängnissen

BERLIN taz | Über mehrere Jahre sitzen Gefangene in US-Bundesgefängnissen in Isolationshaft – mit Einschlusszeiten von täglich zwischen 22 und 24 Stunden. Das, kritisiert Amnesty International in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht, verstoße gegen internationales Recht und habe verheerende Folgen für die Gesundheit der Inhaftierten.

Insbesondere im Gefängnis ADX Florence in Colorado, dem einzigen Hochsicherheitsgefängnis der Bundes, säßen die bis zu 490 dort einsitzenden Gefangenen in vollkommen abgeschirmten Zellen, deren dicke Zwischenwände und extra starke Türen jede Art von Kommunikation mit anderen Häftlingen unmöglich machten. Sie verbrächten im Schnitt 8,2 Jahre in Isolationshaft. Weder zum Essen noch für die Körperhygiene dürften sie ihre Zellen verlassen. Jeglicher Körperkontakt mit Angehörigen ist bei Besuchen unmöglich – dickes Sicherheitsglas verhindert das. In seinem „Lebendig begraben“ betitelten Bericht dokumentiert Amnesty mehrere Fälle schwerer psychischer Erkrankungen in Folge der Isolationshaft.

Die Regierung argumentiert, die Isolationshaft sei für jene Gefangenen notwendig, die anderenfalls eine besondere Gefahr für Mithäftlinge und Gefängnispersonal darstellen würden. „Die US-Regierung darf Einzelhaft ausschließlich in Ausnahmefällen und als letzten Ausweg anwenden. Unter keinen Umständen darf Isolationshaft auf längere oder gar unbestimmte Zeit verhängt werden“, erklärt dazu Maja Liebing, US-Expertin von Amnesty Deutschland.

Amnesty verweist darauf, dass auch der UNO-Sonderberichterstatter für Folter, Juan Mendez, schon 2011 alle Staaten aufgerufen hatte, Isolationshaft abzuschaffen oder nur in extremen Ausnahmefällen zu verhängen. In allen US-Haftanstalten zusammen sitzen laut Amnesty-Schätzungen, rund 80.000 Gefangene in Isolationshaft, die meisten von ihnen allerdings nur kurze Zeit. PKT

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