Flugverbot für die Nato

LIBYEN Nordatlantikpakt kann sich nicht auf Beteiligung am Krieg gegen Gaddafi einigen. Frankreich will die Nato nicht dabeihaben, die Türkei lehnt den Einsatz überhaupt ab

BERLIN taz | Nato-Staaten bombardieren Militäreinrichtungen in Libyen. Doch die Nato selbst ist über eine Beteiligung an der Durchsetzung des Flugverbots gespalten. Frankreich lehnt eine Führung des Einsatzes durch das Bündnis ab. Andere Nato-Staaten wie die Türkei und Bulgarien zweifeln dagegen an dem Einsatz selbst. Für Deutschland bekräftigte Außenminister Westerwelle (FDP) die Ablehnung, die Bundeswehr für die Durchsetzung des Flugverbots einzusetzen.

Der türkische Verteidigungsminister Vecdi Gönül sagte bei einer Nato-Sondersitzung in Brüssel, Ankara habe Schwierigkeiten, die Rolle Frankreichs zu verstehen. Für einen formellen Beschluss ist innerhalb der Nato ein einstimmiges Votum aller 28 Mitgliedstaaten notwendig. Derzeit sind die USA, Frankreich und Großbritannien im Krieg aktiv. Hinzu kommen Flugzeuge Spaniens, Italiens und Dänemarks. Belgien, die Niederlande, Norwegen und Kanada haben Militärhilfen zugesagt. Zudem wollen sich die Nicht-Nato-Staaten Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate beteiligen. Ein französischer Regierungssprecher sagte gestern, die bisherigen Luftangriffe zeigten Wirkung. „Wir haben Gaddafi bei einem sich abzeichnenden Massaker an Zivilisten gestoppt.“

Die EU stellte sich hinter den Einsatz. Die Außenminister erklärten, dass die EU-Länder „in unterschiedlicher Weise“ zum Schutz der libyschen Bevölkerung beitrügen.

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