„Stoppt K 21“ gestoppt

KASTANIENALLEE Start des Bürgerbegehrens später

Die Initiative „Stoppt K 21“ hat den Start ihres Bürgerbegehrens gegen den Umbau das Kastanienallee verschoben. Grund seien juristische Bedenken, sagte Initiativensprecher Matthias Aberle am Donnerstag der taz.

Der Ordnungsstadtrat des Bezirks Pankow, Jens-Holger Kirchner (Grüne), will die Kastanienallee in Prenzlauer Berg umbauen. Die Anwohnerinitiative fürchtet um den Flair der Flaniermeile. Sie wollte daher ab Donnerstag die notwendigen 8.400 Unterschriften sammeln, um einen Bürgerentscheid einzuleiten.

Mitte Februar hatte das Abgeordnetenhaus leicht geänderte Regeln für Bürgerbegehren beschlossen. Danach hat anders als zuvor das Bezirksamt offenbar vier Wochen Zeit, die Zulässigkeit der Initiativen zu prüfen, bevor die Sammlung beginnen kann. Laut dem alten Gesetzestext konnten die Antragsteller den Sammlungsbeginn selbst festlegen. Die Prüfung durch das Amt erfolgte unabhängig davon.

Eine genauere Klärung der Rechtslage war bis Redaktionschluss nicht möglich. Um sicherzugehen, das alle Unterschriften gültig sind, müsse die Sammlung nun um bis zu vier Wochen verschoben werden, so Aberle. GA