: Sie kommt, sie kommt nicht
EURO Mit Sparen allein kommt Griechenland nicht aus der Schuldenkrise. Es verschärft nur die Rezession. Nun konzentriert sich die öffentliche Debatte auf eine mögliche Umschuldung. Das Wichtigste in Kürze
Hat Griechenland seine Sparziele nicht erreicht?
Das Land ist in der Sparfalle: 2010 lag das Haushaltsdefizit nach den ersten Schätzungen bei 10,5 Prozent der Wirtschaftsleistung, erwartet waren nur 9,6 Prozent. Und 2011 brechen die Steuern weg – statt eines geplanten Plus von 3 Prozent nahm Athen im ersten Quartal 8 Prozent weniger ein als in den ersten drei Monaten 2010. Dieses Minus kann die Regierung nur durch weiteres Sparen ausgleichen. Damit wird sie aber auch die Abwärtsspirale verstärken.
Wie lange reicht das Geld aus dem Rettungspaket?
Der Internationale Währungsfonds (IWF), die Europäische Zentralbank (EZB) und die EU beschlossen im Mai 2010, für Griechenland insgesamt 110 Milliarden Euro bereitzustellen, die bis Ende 2017 mit rund 4 Prozent Zinsen zurückgezahlt werden müssen. Bis Ende 2011 sollen 78 Milliarden davon geflossen sein. Für 2012 blieben dann noch 32 Milliarden Euro. Allerdings laufen dann griechische Schuldverschreibungen über mehr als 66 Milliarden Euro aus, die ausgezahlt oder umgeschuldet werden müssen. Selbst wenn die Regierung weiter spart und Staatseigentum verkauft, um den Kreditbedarf zu verringern, wird sie nicht um neue Schulden herumkommen. Der IWF rechnet mit mindestens 27 Milliarden Euro. Das Problem: Um überhaupt Abnehmer für Staatsanleihen zu finden, muss Griechenland horrende Zinsen bieten: Derzeit werden für Papiere mit zehnjähriger Laufzeit 15 Prozent verlangt.
Wie könnte eine Umschuldung aussehen?
Derzeit kursieren verschiedene Varianten. Erstens: Griechenland versucht, die Rückzahlungsfristen für seine Anleihen zu verlängern. Allerdings müssten die Gläubiger freiwillig mitmachen. Das werden sie nur, wenn es dafür höhere Zinsen gibt. Zahlt sie die, gewinnt die Regierung zwar Zeit zur Konsolidierung, muss danach aber noch mehr zurückzahlen. Zweitens: Griechenland wird aus dem Euro-Rettungsschirm mit zinsgünstigen Krediten versorgt, mit deren Hilfe es Staatsanleihen vorzeitig zurückkaufen kann. Dann übernähmen letztlich die EU-Steuerzahler die Haftung. Der radikalste Weg ist, drittens, ein Schuldenschnitt: Griechenland erklärt sich für zahlungsunfähig und handelt mit seinen Gläubigern einen Forderungsverzicht aus.
Wann fällt die Entscheidung?
Frühestens im Juni, wenn IWF, EZB und EU Vertreter nach Athen schicken, um die Fortschritte zu kontrollieren. Da EZB-Chef Jean-Claude Trichet als strikter Gegner einer Umschuldung gilt, kann es auch bis Ende Oktober dauern – dann scheidet Trichet aus dem Amt. BEATE WILLMS