SPD vom Sarrazin-Gen niedergestreckt

PARTEIEN Sturmlauf des Protests nach der Entscheidung der SPD-Spitze für Verbleib des Exbundesbankers in der Partei

BERLIN taz | Die Entscheidung der SPD, den umstrittenen Exbundesbanker Thilo Sarrazin nicht aus der Partei zu werfen, stößt innerhalb der Partei auf wachsenden Unwillen und Widerstand. Hunderte Sozialdemokraten unterschrieben eine „Berliner Erklärung“, die Sozialdemokraten trotz der „Zickzackkurses“ dazu auffordert, jetzt nicht auszutreten. Für einen kam die Petition offenbar zu spät: Der Gründer des Arbeitskreises jüdischer Sozialdemokraten, Sergey Lagodinsky, kündigte seinen Austritt an.

Unmut macht sich auch unter Spitzengenossen breit. So sagte der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel der taz, er „hätte sich ein anders Ergebnis des Verfahrens gewünscht“. Der niedersächische SPD-Chef Olaf Lies sagte, ihn habe die Erklärung Sarrazins nicht überzeugt. Der frühere Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye sagte: „Dies ist alles ziemlich heuchlerisch und hat nichts wirklich geklärt.“

Die SPD hatte sich Ende vergangener Woche mit Sarrazin über seinen Verbleib in der Partei gütlich geeinigt und Ausschlussanträge zurückgezogen. Sarrazin, dem vorgeworfen wird, in seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ mit rassistischen Stereotypen zu operieren, hatte eine Erklärung abgegeben, wonach er künftig keine sozialdemokratischen Grundsätze verletzen oder Migranten diskriminieren werde.

➤ Portrait SEITE 2

➤ Inland SEITE 6

➤ Meinung + Diskussion SEITE 12

➤ Gesellschaft + Kultur SEITE 14