Senatorin angezeigt

Die Gegner der Moschee in Heinersdorf verklagen Sozialsenatorin Knake-Werner wegen Verleumdung

Vertreter der „Initiative Pankow-Heinersdorfer Bürger“ haben Anzeige gegen Integrationssenatorin Heidi Knake-Werner (Linkspartei) erstattet. Sie werfen der Senatorin einem Medienbericht zufolge vor, dass sie Mitglieder der Vereinigung im Zusammenhang mit einem Brandanschlag auf der Baustelle für eine Moschee im Pankower Ortsteil Heinersdorf verleumdet und herabgewürdigt habe. Knake-Werner verteidigt ihre Äußerungen.

Auf dem künftigen Moschee-Gelände an der Tiniusstraße hatte vor zwei Wochen ein Baufahrzeug gebrannt. Die Polizei geht von vorsätzlich gelegtem Feuer aus. Knake-Werner sagte damals: „Der feige Brandanschlag ist ein Höhepunkt der islamfeindlichen Hetze der ‚Bürgerinitiative gegen den Moscheebau‘ und der NPD.“ „Es gibt im Zusammenhang mit dem Brandanschlag ungeheuerliche Vorverurteilungen“, so der Vorsitzende der Bürgerinitiative, Joachim Swietlik.

Knake-Werner sagte, ihr gehe es nicht darum, einzelne Mitglieder der Bürgerinitiative in eine bestimmte Ecke zu stellen. Sie habe jedoch beim Wahlkampf im vergangenen Jahr erlebt, dass es „nicht fein“ sei, was man als Befürworterin der Moschee dort zu hören bekomme. DDP