Moschee II: PDS kritisiert Gegner

Der Pankower Bezirkschef der Linkspartei, Gernot Klemm, hat die Strafanzeige der „Initiative Pankow-Heinersdorfer Bürger“ gegen Integrationssenatorin Heidi Knake-Werner (Linkspartei) scharf kritisiert. Sie zeuge davon, dass die Vereinigung „nach wie vor Probleme mit demokratischen Grundrechten hat“, sagte er gestern. Anstatt den Brandanschlag auf das Moscheegelände im Ortsteil Heinersdorf zu verurteilen und Schlüsse daraus zu ziehen, setze die Initiative auf „Eskalation“. Elf Mitglieder der Vereinigung hatten am Freitag Anzeigen gegen die Senatorin und zwei SPD-Politiker erstattet. Sie werfen ihnen Verleumdung vor. Knake-Werner hatte vor zwei Wochen gesagt: „Der feige Brandanschlag ist ein Höhepunkt der islamfeindlichen Hetze der ‚Bürgerinitiative gegen den Moscheebau‘ und der NPD.“ Knake-Werner habe „zu Recht den feigen Brandanschlag auf das Baugelände der zukünftigen Moschee in der Tiniusstraße verurteilt“, betonte Klemm. Sie habe zudem das Schüren von ausländerfeindlichen Stimmungen als eine Ursache für das Entstehen von Gewalttaten dargestellt. DDP