Proteste gegen Nigerias Wahl

Opposition will mit Maikundgebungen gegen Wahlfälschung demonstrieren. Armee und Polizei gehen in Stellung. Ölrebellen unterstützen jetzt die Regierungspartei

BERLIN taz ■ In Nigeria wollten Oppositionsparteien gestern mit Massenprotesten gegen die Manipulationen bei den Wahlen vom 14. und 21. April beginnen. Oppositionsführer Muhammadu Buhari persönlich wollte sich in Nigerias größter Stadt Lagos an die Spitze eines Gewerkschaftsmarsches zum 1. Mai stellen und diesen Anlass zu einer Demonstration gegen die Wahlergebnisse machen. „Wenn wir diese Wahl durchgehen lassen, werden beim nächsten Mal 2011 die Wahlergebnisse einfach 24 Stunden vorab per Radio verkündet“, sagte Buhari.

Die Polizei und andere Sicherheitsorgane warnten, sie würden ungenehmigte Demonstrationen gewaltsam auflösen. Vor den Aufmärschen bezog die Armee massiv Stellung auf den Straßen von Lagos und anderen nigerianischen Städten.

Bei den Präsidentschaftswahlen vom 21. April hatte Umaru Yar’Adua, Kandidat der Regierungspartei PDP (Demokratische Volkspartei), nach amtlichen Angaben 70,3 Prozent der Stimmen gewonnen, gegenüber 18,8 Prozent für Buhari von der im Norden starken ANPP (All Nigerian People’s Party) und 7,5 Prozent für Atiku Abubakar vom AC (Action Congress). Mit ähnlich großen Mehrheiten hatte die PDP die Gouverneurs- und Parlamentswahlen für sich entschieden. In weiten Teilen Nigerias allerdings hatte laut Beobachtern keine faire Abstimmung stattgefunden, da Wahlzettel fehlten oder vor beziehungsweise nach der Abstimmung beschlagnahmt wurden. Nach Angaben von EU-Beobachtern wurden dabei rund 200 Menschen getötet.

Die Wahlkommission Inec hat Unregelmäßigkeiten eingestanden und Betrugsverfahren gegen 1.093 ihrer eigenen Mitarbeiter eingeleitet. Am vergangenen Freitag fanden Nachwahlen in zahlreichen Wahlkreisen statt, wo wegen der Unregelmäßigkeiten an den eigentlichen Wahltagen nicht abgestimmt werden konnte. Es nahmen nur wenige Menschen daran teil und die Ergebnisse bestätigten zumeist die Führung der PDP. Dennoch wird ab heute das nigerianische Parlament über eine Annullierung der Wahlen beraten.

In einer überraschenden Entwicklung stellte sich jedoch die wichtigste Rebellenbewegung in den Ölgebieten des Niger-Flussdeltas, die Mend (Bewegung für die Emanzipation des Niger-Deltas), Ende letzter Woche hinter den PDP-Wahlsieg. Sollte das Parlament die Wahl annullieren und Neuwahlen ansetzen, werde man einen unabhängigen Staat ausrufen, drohten die Rebellen. Die PDP hatte den Gouverneur des Bundesstaates Bayelsa im Ölgebiet, Goodluck Jonathan, als ihren Vizepräsidentschaftskandidaten aufgestellt. D.J.