Dioxinfutter: neuer Prozess

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Die saloppe Bemerkung einer Amtsrichterin hat dazu geführt, dass der Prozess um dioxinvergiftetes Tierfutter ab Donnerstag neu aufgerollt wird. Die Richterin war für befangen erklärt worden, nachdem sie in Richtung Verteidiger und Angeklagte gesagt hatte, diese würden sowieso in Berufung gehen. Dieser Befangenheitsantrag, mit dem die Verteidigung schließlich durchdrang, war bereits der 16.

Jetzt muss eine andere Richterin wieder ganz von vorn damit beginnen zu klären, ob die zwei ehemaligen Manager der Landwirtschaftlichen Bezugsgenossenschaft Damme (LBD) ihre Kunden getäuscht haben. Den Männern wird vorgeworfen, Anfang 2011 eine Unbedenklichkeitsbescheinigung für das von ihnen verkaufte Futter ausgestellt zu haben, obwohl sie bereits von der Vergiftung mit Dioxin wussten.

Bekannt geworden war der Skandal Ende 2010. Eine schleswig-holsteinische Firma hatte verunreinigtes Futterfett geliefert – unter anderem an die Genossenschaft in Damme. Diese stellte daraus Tierfutter her und belieferte zahlreiche Landwirtschaftsbetriebe. Nach einer Schätzung des niedersächsischen Landwirtschaftsministeriums kamen wegen der Falschinformation zehn Tage lang vergiftete Eier in den Handel. Als Folge des Skandals ließen die Behörden Zehntausende Hühner und Schweine töten.

Die Verteidiger der angeklagten Geschäftsführer hatten im ersten Prozess versucht, die These zu erschüttern, dass das Dioxin tatsächlich durch das Futter der LBD in die Eier gelangte. Ein Geschäftsführer behauptete, er habe die Unbedenklichkeitsbescheinigung möglicherweise gar nicht unterzeichnet. Ein Verteidiger klagte, seinem Mandanten sei durch die Vorverurteilung die bürgerliche Existenz genommen worden. Dem Gericht warf er vor, nicht an einer umfassenden Aufklärung interessiert zu sein. Der Versuch, einen neuen Prozess unter Verweis auf die überlange Verfahrensdauer zu verhindern, scheiterte.  KNÖ