: Krach um Lafontaine
Steinmeier versichert in Afghanistan: Bundeswehr wird bleiben. Entschuldigung von Lafontaine verlangt
KUNDUS/BERLIN afp/ap ■ Bei einem Überraschungsbesuch im nordafghanischen Kundus hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) eine Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr zugesichert. „Die Menschen in Kundus und anderswo in Afghanistan setzen darauf, dass wir an ihrer Seite stehen“, sagte Steinmeier gestern vor Ort. Die Spitzen von Union und SPD ließen unterdessen keinen Zweifel an der Fortdauer des Einsatzes, erklärten sich aber bereit, über Verbesserungen zu diskutieren.
Unterdessen sorgt Linksfraktionschef Oskar Lafontaine mit seinem Vorwurf, die Bundeswehr sei in Afghanistan „mittelbar in terroristische Aktionen verwickelt“, für Empörung. SPD-Fraktionschef Peter Struck kritisierte gestern in der Bild-Zeitung, damit werde die „harte und gefährliche Arbeit unserer Soldaten in Afghanistan verunglimpft“. Ähnlich äußerte sich CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla: Angesichts der in der Truppe zu beklagenden Opfer und dem Leiden der Angehörigen habe er „einfach nur Verachtung für diese Aussage Lafontaines“.
Die Grünen haben eine Entschuldigung von Lafontaine gefordert. Es verschlage einem die Sprache, wie Lafontaine versuche, mit den jüngsten Vorfällen Schindluder zu treiben, sagte Grünen-Fraktionschefin Renate Künast gestern. Lafontaine selbst hat Politiker der Koalition und der FDP der „Verdrehung“ seiner Äußerungen über angebliche Verwicklungen der Bundeswehr in terroristische Aktivitäten beschuldigt. Die Ansicht, die „Operation Enduring Freedom“ zur Terrorbekämpfung entspreche dem vom Bundestag definierten Terrorbegriff, hielt er aufrecht.