JUNG: NATO SOLL SCHUTZSCHILD ERRICHTEN

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung plädiert dafür, den von den USA geplanten Raketenabwehrschild in Osteuropa unter dem Dach der Nato zu errichten. „Wir sollten darüber sprechen, dass wir eine derartige Abwehrmaßnahme im Rahmen der Nato entwickeln“, sagte er gestern beim Treffen der EU-Verteidigungsminister in Wiesbaden. Die USA hatten zuvor angekündigt, ihre Abwehrpläne auch ohne Zustimmung des Bündnisses vorantreiben zu wollen. Außerdem wollen sie möglicherweise auch im Kaukasus eine Radarstellung errichten. Die Raketenabwehr würde damit näher als bisher bekannt an die Grenzen Russlands heranrücken, das das System ablehnt.

Jung warb erneut dafür, die russischen Bedenken gegen das Vorhaben durch Gespräche im Nato-Russland-Rat auszuräumen. „Ich halte dies für den richtigen Weg“, sagte der Minister. Sein Sprecher Thomas Raabe erklärte, die Bedrohung durch weitreichende Waffensysteme sei aktuell. „Man muss auf diese konkrete Bedrohung reagieren können, und somit gibt es einen Handlungsbedarf (…) Das Thema allgemein gehört in die Nato“, sagte er. Die Ansiedlung des Abwehrschirms unter dem Dach der Nato sei allerdings ein langfristiges Projekt. In deutschen Regierungskreisen hieß es, die Notwendigkeit des Raketenschilds sei unumstritten.

Die Staats- und Regierungschefs der Nato hatten sich bei einem Gipfeltreffen im November darauf verständigt, über ein Abwehrsystem zu beraten. Es gebe allerdings immer noch keine Entscheidung, ob das Bündnis als Ganzes dafür sei, hieß es in Nato-Kreisen. RTR