Becks einsamer Abzug

Laut geäußerte Gedanken über einen Rückzug aus Afghanistan kommen bei SPD und CDU nicht gut an

BERLIN dpa ■ Mit Gedankenspielen zu einem Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan ist SPD-Chef Kurt Beck auf Widerspruch in den eigenen Reihen und beim Koalitionspartner CDU gestoßen. „Mit öffentlichen Äußerungen erschweren wir uns nur selber die Arbeit. Wir wollen den fraktionsinternen Beratungsprozess ohne Vorfestlegungen führen“, ging SPD-Fraktionschef Peter Struck gestern in einem Brief an die Fraktion auf Distanz. Unionsfraktionschef Volker Kauder sagte: „Natürlich werden wir nicht ewig in Afghanistan bleiben. Aber jetzt Fragen zu diskutieren, wann wir raus wollen – völlig daneben.“

Die SPD-Fraktion will am 4. Juli in einer Sondersitzung über die Zukunft des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan beraten. Ab Herbst soll ein Expertengremium eine erste Zwischenbilanz des Einsatzes ziehen. SPD-Chef Beck hatte dem Spiegel gesagt, die Bundeswehr könne nicht „auf unbestimmte Dauer“ in Afghanistan bleiben. Irgendwann müsse den Afghanen gesagt werden: „Bis zum Zeitpunkt X müsst ihr es geschafft haben, eure Sicherheitsprobleme selbst zu lösen.“

Vor dem Hintergrund des Anschlags auf Bundeswehrsoldaten in Kundus sei es „notwendig und legitim, sich immer wieder darüber zu vergewissern, dass unser Engagement in und für Afghanistan lohnend und zielführend ist“, schrieben Struck und sein Vize Walter Kolbow in dem Brief. „Aus unserer Sicht ist es nach wie vor richtig und notwendig.“ Kauder sagte, auch wenn der Afghanistaneinsatz der deutschen Soldaten bei der örtlichen Bevölkerung „nicht ganz so“ beliebt sei, müsse er zum Zweck der Terrorbekämpfung und des Aufbaus fortgesetzt werden.