WELTHANDELSABKOMMEN: Indien und USA machen Weg frei
WASHINGTON | Nach monatelanger Blockade hat Indien den Weg für ein neues Welthandelsabkommen geebnet. Im Streit über das indische Programm zur Ernährungssicherung sei eine Einigung mit den USA erzielt worden, teilten beide Seiten gestern mit. Damit sei der vor rund einem Jahr in Indonesien ausgehandelte Pakt zur Vereinfachung des Welthandels wieder auf Kurs. Das sogenannte Bali-Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO) sieht eine Vereinheitlichung und Beschleunigung bei grenzüberschreitendem Warenverkehr vor.
Bis zuletzt war in Bali die Frage der Ernährungssicherung umstritten. Indien beharrte darauf, dass sein Programm zur Ernährungssicherheit mit staatlich festgelegten Preisen für Käufe und Verkäufe nicht unter das bisher gültige WTO-Subventionsverbot fallen dürfe. Ein Kompromiss räumte Indien schließlich eine zunächst befristete Ausnahmeregelung ein. Mitte des Jahres ließ Indien jedoch die Frist zur Unterzeichnung des Protokolls verstreichen. Das Bali-Abkommen wäre der erste multilaterale Freihandelspakt in der WTO seit ihrer Gründung 1995. (epd)
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
