patente: Europäischer Spitzenreiter

Bei den Patentanmeldungen bleibt Deutschland europäischer Spitzenreiter. Von den 135.000 Patentanmeldungen, die im vergangenen Jahr beim Europäischen Patentamt (EPA) in München eingingen, kamen fast 25.000 von deutschen Firmen und Erfindern. Das entspricht einem Anteil von 18 Prozent. Insgesamt ist das EPA Hüter von derzeit 207.000 Patenten. Im weltweiten Wettrennen nach technischen Innovationen führt aber nach wie vor die USA. Nach Aussagen des EPA-Präsidenten Alain Pompidou stieg besonders die Anzahl der Patentanmeldungen aus den Staaten Japan, Korea und China. Der EPA-Präsident geht davon aus, dass der Trend nach mehr Patenten auch in diesem Jahr anhalten wird. Ein Problem sei jedoch, dass die Bearbeitung der Patentanmeldungen viel zu lange dauere. Zar ist im vergangenen Jahr die durchschnittliche Verfahrensdauer von 45 auf 44 Monate gesenkt worden. Das Ziel sei jedoch, so Pompidou, eine Bearbeitungsdauer von 36 Monaten. Um die Verfahren zu beschleunigen, wurden vor einiger Zeit schon neue Beurteilungskriterien am EPA eingeführt. An den vier EPA-Standorten München, Den Haag, Wien und Berlin kam es daraufhin von der Öffentlichkeit fast unbemerkt zu monatelangen Streiks. Befürchtet wird unter anderem, dass künftig noch viel häufiger ethisch umstrittene und nach dem Europäischen Patenübereinkommen unzulässige Patente erteilt werden. In der Vergangenheit war das EPA wiederholt harsch kritisiert worden, weil es zum Beispiel auch Patente auf Embryonen erteilt hatte. WOLFGANG LÖHR