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Für die Kultur- und Bildungspolitik im Ausland sollen im kommenden Jahr rund 55 Millionen Euro mehr zur Verfügung stehen als bisher. Die für Kultur zuständige Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper (FDP), kündigte in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa an, vor allem die deutschen Auslandsschulen stärker zu fördern. Mit einer Bildungsinitiative soll zudem die Freiheits- und Demokratiebewegung in den arabischen Ländern gezielt unterstützt werden. Der Bundestag entscheidet nach der Sommerpause über die Pläne.
„Trotz Konsolidierung soll bei Kultur und Bildung nicht gespart werden“, sagte Pieper. Nach dem Entwurf der Bundesregierung steigt der Etat von 714 auf 769 Millionen Euro. Das ist ein Viertel des Gesamthaushalts für das Auswärtige Amt. Allerdings müssen im Gesamtetat insgesamt 30 Millionen Euro für eine sogenannte globale Minderausgabe wieder eingespart werden.
Von den zusätzlichen Geldern sind 24 Millionen Euro für Auslandsschulen vorgesehen. Mit einer „Exzellenzinitiative“ will Pieper die 140 deutschen Auslandsschulen zu „Vorzeigeschulen für Deutschland“ machen. „An diesen Schulen gelten weltweit dieselben Qualitätsstandards. Sie könnten beispielhaft sein für ein bundesweites Deutschlandabitur, für das ich mich starkmache“, sagte die FDP-Politikerin.
In den Umbruchregionen Nordafrika und Nahost will das Auswärtige Amt mit einem neuen Programm vor allem die Berufsausbildung junger Menschen unterstützen. „Es geht ja nicht darum, nur Stipendien zu verteilen und Fachkräfte hierher zu holen“, so die Staatsministerin. „Für den Frieden in der Welt ist wichtig, dass sich diese Region stabilisieren kann und die junge Generation auch eine Perspektive im eigenen Land bekommt.“
Dem Goethe-Institut, wichtiger Partner für diese Arbeit, sagte Pieper einen stabilen Etat zu. „Wir wollen die Mittel auf dem Niveau des Vorjahres halten. Wir haben zudem die vom Bundestag im letzten Jahr zusätzlich zur Verfügung gestellten 8 Millionen Euro zur Förderung der deutschen Sprache nunmehr aus eigenem Gesamtansatz auch für 2012 veranschlagt.“