EU: Deutschland größter Neinsager

BERLIN dpa ■ Nicht die Polen, die Deutschen sind die größten Neinsager in der EU. Diese Bewertung legen Untersuchungen des Abstimmungsverhaltens der Staaten in der Europäischen Union nahe. Zudem zeigen diese Untersuchungen auch, dass die Machtkämpfe in der EU meist nicht mit dramatischen Abstimmungen gelöst werden. In der Regel wird im Konsens entschieden. Knappe Mehrheitsvoten nach dem sogenannten Nizza-Verfahren sind eher die Ausnahme. Polen war ein besonders kooperatives EU-Mitglied. 2004 stimmte Warschau kein Mal gegen EU-Vorhaben, es enthielt sich zweimal. Häufigste Neinsager waren Belgien (fünfmal) und Österreich (viermal). Deutschland stimmte 2004 zweimal in den EU-Ministerräten gegen Gemeinschaftsbeschlüsse.

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