Überschuss bei Arbeitsagentur

BERLIN taz ■ Der Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt verhilft der Bundesagentur für Arbeit (BA) zu einem Finanzpolster von bisher ungekannter Höhe. Zum Ende dieses Jahres rechne man mit einem Überschuss von 5 bis 5,5 Milliarden Euro, teilte die Behörde am Freitag in Nürnberg mit. In früheren Prognosen hatte die BA noch ein Defizit von 4,3 Milliarden Euro für dieses Jahr einkalkuliert. Die BA wird damit zusammen mit den Reserven aus dem vorigen Jahr Ende 2007 über Rücklagen von über 16 Milliarden Euro verfügen. Die gute Finanzlage begründete die Behörde mit der steigenden Zahl von Beschäftigten. Dadurch klettern die Einnahmen in die Höhe, während die Ausgaben etwa für das Arbeitslosengeld deutlich geringer ausfallen als zuvor erwartet. Bereits geplant ist, die Beitragssätze zur Arbeitslosenversicherung für 2008 auf 3,9 Prozent zu senken. Die Bundesarbeitsagentur ist nur für die Empfänger von Arbeitslosengeld I zuständig. BD

meinung und diskussion SEITE 11