Nachdenken über die Demografie

Der demografische Wandel in Berlin wird wahrscheinlich demnächst das Abgeordnetenhaus beschäftigen. Im Herbst soll dazu eine Enquetekommission eingesetzt werden, sagte Grünen-Fraktionschefin Franziska Eichstädt-Bohlig. Die Initiative hierzu sei von der CDU vor der Sommerpause ausgegangen. Grüne und Union hätten sich entsprechend verständigt. Hintergrund sei die Überlegung, dass das Parlament dieses wichtige Thema nicht allein der Landesregierung überlassen sollte, sagte die Grünen-Politikerin. Im Mittelpunkt müsse die Erarbeitung konkreter Handlungsempfehlungen stehen. Schwerpunkte könnten aus Sicht der Grünen Themen wie die kinderfreundliche Stadt, die Integration und die Zukunft der älteren Generation sein. Die Enquetekommission, die traditionell ein Instrument der Opposition gegen die Regierung ist, sollte vor allem ein gemeinsames Arbeitsgremium sein, betonte Eichstädt-Bohlig. Sie hoffe darauf, dass sich alle fünf Fraktionen „auf einen Arbeitsauftrag verständigen und dann konstruktiv an einem Strang ziehen“. FDP-Fraktionschef Martin Lindner kritisierte den Plan der Grünen. Angesichts des Umgangs der Grünen, aber auch des Senats mit Empfehlungen einer solchen Kommission bezweifele er deren Sinn. DDP