: Arm, aber Wowereit
BERLIN Die SPD siegt bei den Landtagswahlen mit Klaus Wowereit. Grüne bleiben weit zurück, dürfen aber trotzdem auf Rot-Grün hoffen. Rot-Rot scheitert an der Schwäche der Linkspartei. Die Piraten kommen zum ersten Mal in ein Parlament. FDP im Tiefflug
BERLIN taz | Der neue Regierende Bürgermeister von Berlin bleibt der alte. Klaus Wowereit erreichte für die SPD gestern rund 29 Prozent der Stimmen und ist damit als Regierungschef der Stadt (Wowereit: „Arm, aber sexy“) alternativlos. Renate Künast, angetreten, um Regierungschefin zu werden, landete für die Grünen bei enttäuschenden 18 Prozent. Das sind zwar 5 Prozentpunkte mehr als vor vier Jahren, aber auch schwächer als der Bundestrend für die Partei.
Dennoch können die Grünen mit einer Regierungsbeteiligung rechnen, denn die Linkspartei als bisheriger SPD-Koalitionspartner fällt aus. Die Linke verlor etwa 2 Prozentpunkte und landete bei rund 11 Prozent. Mit der SPD ergibt das keine Mehrheit mehr. Die CDU konnte leicht auf 23 Prozent hinzugewinnen. Denkbar wäre damit auch eine rot-schwarze Regierung, doch Wowereit hatte zu erkennen gegeben, dass er ein solches Bündnis nur ungern eingehen möchte. Gestern kündigte er an, mit Grünen und CDU sprechen zu wollen.
Eigentlicher Wahlgewinner ist die Piratenpartei, dramatischer Verlierer die FDP. Letztere unterbot alle bisherigen Ergebnisse nochmals erheblich und erreichte lediglich etwa 2 Prozent. Damit haben auch die jüngsten Avancen um die Eurorettung von Parteichef Rösler beim Wähler nicht gefruchtet. Die Piratenpartei kam dagegen aus dem Stand auf etwa 8,5 Prozent der Stimmen und zieht erstmals in ein deutsches Landesparlament ein.
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