Hickhack um Trojaner

SPIONAGE Bayern verteidigt Software

BERLIN dpa | Der Zoll hat die seit Tagen diskutierte Spionage-Software nach Angaben des Bundesfinanzministeriums nicht genutzt. Zwar habe der Zoll in 16 Fällen Trojaner zur Überwachung von verschlüsselten Telefonaten über das Internet eingesetzt, aber diese seien für jeden Einzelfall entwickelt worden. Die Software habe auch nur die Telefonüberwachung und nicht mehr gekonnt, sagte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums am Mittwoch in Berlin. Dies hatte auch das Bundesinnenministerium für die ihm unterstehenden Behörden Bundeskriminalamt, Bundespolizei und Bundesverfassungsschutz erklärt.

In Bayern war die umstrittene Software eingesetzt worden. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sieht bislang keine Gesetzesverstöße, nahm die Software aber bis zur Prüfung durch den Landesdatenschutzbeauftragten aus dem Verkehr. Der Chef des bayerischen Landeskriminalamts, Peter Dathe, verteidigte den Einsatz von Internet-Trojanern durch die bayerische Polizei. „Wir haben solche Programme nicht rechtswidrig eingesetzt“, sagte er der Süddeutschen Zeitung. Die Polizei arbeite nicht außerhalb der Gesetze. „Wir befinden uns allenfalls in einer rechtspolitischen Diskussion.“