Alternative zu „einer planlosen Großen Koalition“

GRÜNE Duo Jarasch und Wesener macht weiter – und kandidiert im März für eine dritte Amtsperiode

Die Berliner Grünen-Vorsitzenden Bettina Jarasch und Daniel Wesener wollen ihre Partei auch in den nächsten Wahlkampf führen. „Wir haben uns entschlossen, gemeinsam weiterzumachen“, sagten beide der Bild-Zeitung. Als Grund nannten sie der dpa: „Wir kandidieren, weil wir gemeinsam Verantwortung für den Wahlkampf 2016 übernehmen wollen. Diese Stadt muss endlich wieder funktionieren.“ Berlin brauche dringend eine Alternative zu „einer planlosen Großen Koalition“.

Der Landesvorstand wird auf einem Parteitag am 21. März neu gewählt. Wesener (39) und Jarasch (46) führen den Landesverband seit März 2011. Sie waren schon wesentlich an den rot-grünen Koalitionsverhandlungen nach der Abgeordnetenhauswahl 2011 beteiligt, die am unüberbrückbaren Streit über den Weiterbau der Stadtautobahn A 100 platzten. Danach bildete die SPD mit der CDU eine Koalition. Die SPD – damals noch unter dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit – sprach den Grünen daraufhin die Regierungsfähigkeit ab.

Dagegen wehrte sich Wesener. „Wenn Sie das für regierungsfähig halten, was SPD und CDU da abliefern – da überziehen sich Senatoren gegenseitig mit Klagen, dauernd werden irgendwelche Konflikte durchgestochen. Ich lasse mir von diesen Parteien nicht die Frage zur Regierungsfähigkeit stellen“, sagte Wesener.

Rot-Grün? Schwarz-Grün?

In der Koalitionsfrage wollten sich die Grünen nicht festlegen und auch nicht von der SPD treiben lassen. Bei Schwarz-Grün sei das Verhältnis zur CDU „durchwachsen“, so der 39-Jährige. „Mit Justizsenator Heilmann kann man vernünftig reden, bei Innensenator Henkel hat es an vielen Stellen gescheppert.“ (dpa)