Super-Hafen kommt scheibchenweise

Jadeweserport wird 2010 erst zur Hälfte fertig sein. Wegen Verzögerungen durch Gerichtsverfahren soll das Milliardenprojekt nun in Stufen ausgebaut werden. Vier Liegeplätze sollen es nach Bedarf bis 2016 werden

Der Tiefwasserhafen in Wilhelmshaven wird nicht wie vorgesehen Ende 2010 komplett in Betrieb gehen. Wegen zweier Eilanträge gegen den Baubeginn vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg müsse die Planung wohl „überarbeitet“ werden, sagte Helmut Werner, Geschäftsführer der Jadeweserport Realisierungsgesellschaft (JWP), zur taz. Wahrscheinlich würden 2010 erst „zwei Liegeplätze mit 700 bis 800 Metern Pierlänge“ in Betrieb gehen.

Die JWP versuche, „einen Teil der Kapazitäten 2010“ an den Betreiber Eurogate zu übergeben, sagte Werner. Erst danach werde der Hafen stufenweise auf die geplanten vier Liegeplätze mit einer 1,7 Kilometer langen Kaimauer ausgeweitet. Hier sollen Riesen-Containerschiffe mit großem Tiefgang gelöscht werden, für die der eine Milliarde Euro teure Hafen gebaut wird. Alles hänge von den Verfahren vor dem OVG ab, die bislang den ersten Rammschlag für das Prestigeprojekt der Bundesländer Niedersachsen und Bremen verhindern, sagte Werner. „Das Gericht ist für uns die Linie Null.“ Das OVG hat noch keinen Verhandlungstermin genannt. Mittlerweile wird vom Frühjahr 2008 gesprochen.

Bislang hatte Niedersachsens Wirtschaftsminister Walter Hirche (FDP) als Termin für die komplette Inbetriebnahme des Jadeweserports stets das Jahr 2010 im Visier. Am Montag bestätigte sein Sprecher, dass der Hafen stückchenweise gebaut wird. Die Inbetriebnahme werde in einem „Mehrstufenprogramm“ verwirklicht. 2010 würden „noch nicht alle vier Liegeplätze zur Verfügung stehen. Wir starten mit zwei Liegeplätzen.“ Eine Umschlagkapazität von 2,7 Millionen Standardcontainern pro Jahr sei nicht von Anfang an notwendig, erklärte Werner. Das sei „logisch“ und „nie anders geplant“ gewesen. Er gehe davon aus, dass die „volle Auslastung 2016 erreicht“ ist. Zur Einhaltung des Kostenrahmens wollte er nicht Stellung nehmen.

Das Hafenprojekt ist gegenüber den ursprünglichen Planungen um rund zwei Jahre im Verzug. Mittlerweile beschäftigt sich auch ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss mit dem Projekt, der sich am Montag vor Ort ein Bild machte. Die Opposition wirft der Landesregierung vor, den Baukonzern Hochtief bei der Vergabe eines 500-Millionen-Bauauftrags bevorzugt zu haben. „Scheibchenweise“, sagte Grünen-Obmann Enno Hagenah zur Verzögerung, „deutet sich an, dass die Landesregierung anfängt, kleinere Brötchen zu backen.“ KAI SCHÖNEBERG