Finito

ITALIEN Berlusconi auf dem Rückzug aus der Politik – diesmal für immer?

ROM afp/dpa/taz | Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat angekündigt, bei Neuwahlen nicht mehr anzutreten. „Ich werde nicht wieder kandidieren“, sagte der Regierungschef. Als möglichen Nachfolger brachte Berlusconi den derzeitigen Generalsekretär seiner Partei Volk der Freiheit (PDL), Angelino Alfano, ins Gespräch: „Jetzt schlägt Alfanos Stunde, er wird unser Kandidat sein. Er ist gut.“

Berlusconi hatte nach einer Abstimmungsniederlage im Parlament seinen Rücktritt angekündigt. Vorher wolle er aber erst noch ein Reformgesetz durchsetzen, das für mehr Wirtschaftswachstum sorgen soll. Er habe sich gegenüber den EU-Partnern verpflichtet. „Bevor ich gehe, möchte ich mein Versprechen halten.“ Die Verabschiedung der Pläne im Parlament könnte sich bis Ende des Monats hinziehen.

Die Finanzmärkte honorierten den sich abzeichnenden Machtwechsel in dem hoch verschuldeten Land bisher nicht, im Gegenteil: Aktien- und Eurokurse fielen weiter ins Minus, der Anleihemarkt verlangt von Rom so hohe Zinsen wie noch nie. Die Rendite der richtungsweisenden Staatsanleihe mit zehnjähriger Laufzeit stieg erstmals seit Euro-Einführung über die kritische Marke von 7 Prozent.

Um seine hilflose Situation zu schildern, zog Berlusconi am Mittwoch einen zweifelhaften Vergleich. Er erinnere sich an ein Buch mit Briefen des faschistischen Diktators Benito Mussolini an seine Geliebte Claretta, sagte Berlusconi der Zeitung La Stampa. „An einer Stelle schreibt er: ‚Verstehst du denn nicht, ich zähle hier gar nichts mehr. Ich kann nur noch Empfehlungen abgeben.‘ Tja, und so fühle ich mich auch.“ Natürlich sei er aber „kein Diktator“, fügte Berlusconi auf eine entsprechende Frage des Journalisten hinzu, „auch wenn Sie das jahrelang geschrieben haben“.

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