: Wagenknecht verzichtet auf Fraktionsvorsitz
BERLIN taz | Es ist ein überraschender Rückzieher. Denn eigentlich wollte Sahra Wagenknecht unbedingt Chefin der Linksfraktion werden. Erst vor gut einem Jahr hatte Fraktionschef Gysi – nach langem Zögern – grünes Licht für eine Doppelspitze aus Wagenknecht und Dietmar Bartsch gegeben: links-rechts, Mann-Frau-quotiert.
Doch jetzt will Wagenknecht nicht mehr. Ihre Begründung: Die GenossInnen stimmten kürzlich erstmals für das Griechenland-Hilfsprogramm der Bundesregierung – um Syriza zu unterstützen. Das sei „ein strategischer Fehler“ wettert Wagenknecht, die sich enthielt.
In der Fraktion rätseln die Genossinnen und Genossen: Warum dieser Rückzug? Warum jetzt? „Diese Entscheidung hat alle überrascht“ so der Pragmatiker Stefan Liebich. Manche meinen, Wagenknecht habe erkannt, wie mühsam der Job ist, die immer mal wieder tief gespaltene Fraktion zusammenzuhalten.
Seltsam wirkt, dass Wagenknecht bei einem Pressehintergrund zwei Tage vor der Griechenland-Abstimmung im Bundestag sachlich dargelegt hatte, dass sie auch akzeptable Gründe für ein Ja sah, sich selbst aber enthalten werde. Nach einer bevorstehenden Entscheidungsschlacht, an der ihre Karriere hänge, klang das nicht.
Bei der Fraktionssitzung am Freitag, direkt vor der Griechenland-Abstimmung, war sie mit einem inhaltlichen Antrag gescheitert. Offenbar war das der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte.
„Dass mir die Fraktion per Mehrheitsbeschluss verweigert, ihr auch nur meine Argumente für ein anderes Stimmverhalten vorzutragen – bei einem Thema, für das ich seit 2010 öffentlich an vorderster Stelle die Positionen der Linken vertrete –, ist ein offener Affront und unterstreicht, dass ein Teil der Fraktion in eine andere Richtung gehen möchte, als ich sie für sinnvoll halte“, schreibt Wagenknecht in einer persönlichen Erklärung.
Die Realos haben den Freitagmorgen anders in Erinnerung: Es herrschte Zeitdruck – über Griechenland hatte die Fraktion doch schon am Dienstag beraten. Als Profi müsse man mit solchen Situationen klarkommen. Bei der Griechenland-Abstimmung im Bundestag, bei der selbst der linke Flügel überwiegend mit Ja stimmte, war Wagenknecht hoffnungslos in der Minderheit.
Dietmar Bartschs Karrierepläne sind damit auch mal wieder auf Eis gelegt. In der Fraktion geht man davon aus, dass Gysi im Herbst als alleiniger Fraktionschef weitermachen wird. Mit Bartsch und Wagenknecht als Vize. STEFAN REINECKE