Zustände in JVA werden nicht geschönt

Justizsenator Nagel bestätigt einen Teil der Beschwerden von Untersuchungshäftlingen: „Zu wenig Personal“

Als „angespannt“ bezeichnet der Justizsenator Ralf Nagel (SPD) die Personallage in der Untersuchungshaft in der Justizvollzugsanstalt in Oslebshausen. Er reagiert damit auf einen taz-Artikel über eine Beschwerde von Untersuchungshäftlingen. Diese hatten sich zum einen über zu wenig Personal und zum anderen über bauliche Mängel beklagt.

In einem Bericht an den Rechtsausschuss bestätigte Nagel einen Teil der Beschwerdepunkte. So führe die Personalsituation dazu, dass die Häftlinge nur unregelmäßig in der Halle gemeinsam Sport treiben könnten. Gesetzlich vorgeschrieben sei dies aber nicht, sondern nur die Möglichkeit, sich im Rahmen des täglichen Freigangs sportlich zu betätigen, „wie Laufen oder Walken“. Die baulichen Mängel wie die maroden Duschen sollen Nagel zufolge im Zuge der Sanierungsarbeiten behoben werden.

Der justizpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Ehmke, lobte den Bericht des Senators, weil die Zustände in der JVA nicht geschönt würden. Er wies darauf hin, dass die Personalsituation durch den hohen Krankenstand unter den Vollzugsbeschäftigten verschärft werde. Ehmke sprach sich dafür aus, mehr Personal als bisher geplant in der JVA einzusetzen.

eib