: Demokratie auf Rädern
■ Initiative fordert direkte Demokratie per Volksentscheid
Seine Räder rollen für den Volksentscheid. In 150 Städten von Aschaffenburg über Freudenstadt bis Witzenhausen hat der „Omnibus für direkte Demokratie in Deutschland“ bisher Halt gemacht. Am Donnerstag läuft er den Ansgarikirchhof an.
Die Idee der Bus-Rundtour für mehr Demokratie geht auf Joseph Beuys zurück. Da muß die Aktion ja nicht nur politischen, sondern auch künstlerischen Wert haben. Der große Meister war um eine Definition seines Projektes auch nicht verlegen. Er kennzeichnete das Auto in Sachen Direkt -Demokratie als „eine bewegliche Skulptur auf Reisen“.
In Bremen wie anderswo wird die benzingetriebene Skulptur darauf aufmerksam machen, daß der Gesetzgeber eine wichtige Lücke im Paragraphen-Dschungel nie geschlossen hat. In § 20 Abs. 2 Grundgesetz steht: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird in Wahlen und Abstimmungen ...ausgeübt.“
Bis zum 23. Mai 1989 sollten dafür 44 Millionen Unterschriften gesammelt sein. FW
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