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Diepgen will Bundestagswahl 1991

Auf der gestrigen Sitzung des Abgeordnetenhauses hat Diepgen vorgeschlagen, die für Dezember vorgesehene Bundestagswahl zu verschieben. Er sei für ein „Tempo“ in der deutschen Einheit, die nächste Wahl sollte eine gesamtdeutsche Wahl sein. Es sollte so schnell wie möglich eine Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion geschaffen werden und noch in diesem Jahr von der DDR ein Beitritt zum Grundgesetz der BRD erklärt werden. Diepgen meinte, eine Verschiebung der Wahl zum Anfang des kommenden Jahres sei ohne jeden Aufwand möglich. Der Streit um die direkte Beteiligung der Westberliner an der Bundestagswahl würde sich damit erübrigen. Für einen späteren Wahltermin muß allerdings das Grundgesetz geändert werden. Nach Artikel39 muß nämlich spätestens 47 Monate nach Beginn der Wahlperiode wieder gewählt werden.

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