piwik no script img

Tirana für leninistische Demokratie

■ Parteichef präzisiert Pläne zur „Demokratisierung“ / Eingeständnis „größerer Schwierigkeiten“

Belgrad (afp) - Der Parteichef der albanischen Kommunisten, Ramiz Alia, hat sich erstmals näher über die Maßnahmen zur Demokratisierung seines Landes geäußert. In einer Rede vor der Vollversammlung der Partei sagte Alia, Albanien habe seit Januar wirtschaftliche und politische Reformen eingeleitet, die zu einer „Demokratisierung“ des öffentlichen Lebens und zur „Stärkung des marxistisch -leninistischen Sozialismus“ führen sollen. Das Strafrecht des Landes solle so geändert werden, daß „ein gerechteres Verhältnis zwischen dem Schutz der Interessen des Staates und der Interessen des Bürgers und Individuums“ entstehe. In Kürze soll auch ein Justizministerium geschaffen und die Anwaltskammer wieder eingeführt werden, eine Einrichtung, die es in Albanien seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben hat. Öffentliche Funktionen und Ämter werden nach den Worten Alias seit Januar verstärkt mit Nichtkommunisten besetzt. In den Ministerien und anderen öffentlichen Einrichtungen seien nur noch 33 Prozent der Beschäftigten Mitglieder der KP, betonte der Parteichef.

Alia gab zu, daß es auch in Albanien als Folge der „Unruhen“ in Osteuropa „größere Schwierigkeiten“ gegeben habe, betonte aber zugleich, daß in seinem Land „nichts Ähnliches“ entstehen werde wie in diesen Ländern.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen