: Vorkrieg: SPD und DGB aufgewacht
■ Zwei Erklärungen kurz vor Ablauf des UN-Ultimatums verabschiedet
Zwar schon ein gutes halbes Jahr nach dem irakischen Überfall auf Kuwait, aber immerhin noch eine Woche vor dem Ablauf des UN- Ultimatums am 15. Januar, meldeten sich in Bremen gewichtige Anti-Kriegsstimmen zu Wort. Prominente Bremer GewerkschafterInnen bis hin zum Kreisvorsitzenden Siegfried Schmidt laden für den 15. Januar zu einer Veranstaltung im DGB-Haus ein. Die Gewerkschaftsvorstände u.a. von HBV, IG-Metall und IG-Medien fordern in der gemeinsamen Einladung: „Keine deutschen Soldaten an den Golf“ und „Kündigung des deutsch / us-amerikanischen Abkommens zur Unterstützung im Kriegsfall.“
Der Vorstand des SPD-Unterbezirks Ost lehnte am vergangenen Dienstag ebenfalls „die Entsendung und den Einsatz deutscher Soldaten in der Krisenregion ab“. Die SPD-VorständlerInnen gingen sogar noch weiter und forderten den „Abzug aller ausländischen Truppen aus der Region.“
Am Samstag soll diese Erklärung als Beschlußvorlage auf dem SPD-Landesparteitag dienen. Vorstandsmitglied Cornelius Noack auf die Frage, warum diese bundesweit „weitestgehende Erklärung aus SPD-Kreisen“ solange auf sich warten ließ: „Die Bremer SPD war mit dem Wahlkampf und internen Problemen beschäftigt. Aber lieber spät aufwachen als gar nicht.“ Mehrere SPD-Gliederungen, die Grünen, „terre des hommes“und Friedensgruppen rufen dazu auf, sich am Samstag an der Bremer Friedensdemonstration zu beteiligen. B.D.
In Wilhelmshaven lief derweil die Fregatte „Bremen“, golfwärts aus — vgl. S.4)
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