: SPD-Parteitag zur Golfkrise: „Verhandeln!“
Die Bremer SPD hat die an der Golfkrise beteiligten Mächte gemahnt, „den Weg an den Verhandlungstisch zu finden“. Auf ihrem Parteitag, dessen Tagesordnung wegen der aktuellen politischen Situation geändert wurde, verabschiedeten die Sozialdemokraten am Samstag fast einmütig eine entsprechende Resolution gegen einen Krieg am Golf. Mit einer Schweigeminute um 11.55 Uhr demonstrierte der Parteitag seine Solidarität mit den zur selben Zeit beginnenden Kundgebungen gegen einen Krieg am Golf.
Mit Nachdruck verlangte die SPD, die Forderung an den Irak, Kuwait zu räumen, durch konsequente Anwendung der beschlossenen Sanktionen durchzusetzen. Die Bundesregierung wird aufgefordert, keine deutschen Soldaten in die Krisenregion zu entsenden und auf „Manipulationen am Grundgesetz“ zu verzichten, die den Weg für einen weltweiten Einsatz der Bundeswehr eröffnen könnten. Über diesen Punkt der Resolution gab es heftige Debatten.
Die Parteivorsitzende Ilse Janz richtete den Blick nach Litauen. Auch dort dürfe es kein Blutvergießen geben, erklärte sie. dpa
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