: SPD - top secret
Hinter verschlossenen Türen ringt die Bremer SPD um das sozialdokratisches Profil. Man darf getrost ausplaudern, wie das endet: Mit einem Formelkompromiß, den die Kontrahenden unterschiedlich auslegen und dessen Aussagekraft für Außenstehende nicht mehr erkennbar ist.
Die Senatspolitik genügt „sozialdemokratischen Grundwerten“ nicht, hatte eine Kommission des Parteivorstandes erklärt. Und ohne eigenes Profil könne die SPD ihre Regierungsfähigkeit nicht wahren. Bevor Sozialausgaben gekürzt werden, müßten Wirtschafts-Förderungs-Millionen einer Kosten-Nutzen-Kontrolle unterzogen werden.
Etwas unsicher im Briefkopf („Klaus Wedemeier, 28195 Bremen“) bügelt der Bürgermeister das ab mit dem Hinweis, der Senat könne nicht immer so, wie die SPD wolle (was - nicht nur in einer Koalition - normal wäre).
Spannend wird es da, wo Wedemeier einräumt, daß die SPD auf dem für die Sanierungspolitik zentralen Feld der Wirtschaftspolitik keinen „unverwechselbaren Standort“ hat. Bisher habe man „die Meinungsführerschaft“ anderen, spricht: den Koalitionspartnern, überlassen.
Wo, bitteschön, ist die (mit der FDP-Position) „unverwechselbare“ Wirtschaftspolitik der SPD? Das geht nicht nur die „Parteivorstandskommission“ was an. Klaus Wolschner
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